Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Sämtliche Verkäufe und Lieferungen von Waren durch die Weingut Heinrich Schönlaub GbR – insbesondere im Rahmen dieses Online Shops - unterliegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, die Weingut Heinrich Schönlaub GbR hat vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per Mail zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Weingut Heinrich Schönlaub GbR jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aktuellen Fassung. Spätestens mit der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Jugendschutzgesetz
Die Abgabe einer Bestellung von Wein, Sekt und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Mit Abgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.
3. Vertragssprache
Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
4. Vertragsabschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an die Weingut Heinrich Schönlaub GbR zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald Sie im Onlineshop der Weingut Heinrich Schönlaub GbR eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, das den Eingang Ihrer Bestellung bei der Weingut Schönlaub GbR bestätigt und für die Weingut Heinrich Schönlaub GbR einen Kaufvertrag darstellt. Im Rahmen des Bestellvorgangs erfolgt dann die Bezahlung mittels PayPal, oder Kauf auf Rechnung. Im Anschluss daran werden wir Ihnen die bestellten Produkte per Paketdienst oder Spedition liefern. Sobald sich die bestellte Ware in Auslieferung befindet, werden Sie darüber per E-Mail informiert. Die Rechnung liegt dem Weinpaket bei.
5. Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus den Geschäften zwischen den Vertragsteilen ist der Sitz der Weingut Heinrich Schönlaub GbR und zwar auch dann, wenn die Warenübergabe gemäß Vereinbarung an einem anderen Ort erfolgen soll.
6. Gefahrenübergang
Bei Selbstabholung der Ware durch den Kunden geht die Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kasse auf den Kunden über. Bei Zustellung geht die Gefahr auf den Kunden mit der Übergabe der Ware von der Weingut Heinrich Schönlaub GbR an den Transporteur über. Die Zustellung erfolgt somit auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Eindeckung der Lieferung durch eine Transportversicherung erfolgt nur über ausdrückliche Weisung des Kunden und auf dessen Kosten. Hat der Kunde selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, geht die Gefahr bereits mit Aushändigung der Waren an den Transporteuer auf den Kunden über.
7. Widerrufs- und Rückgaberecht
Voraussetzung für die Anwendung dieser Regelungen ist, das es sich um Fernabsatzverträge handelt. Fernabsatzverträge sind gemäß § 312b BGB Verträge über die Lieferung von Waren oder die Überbringung von Dienstleistungen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden. Hierzu gehört nicht nur der e-commerce über das Internet sondern auch Telefonverkauf, e-Mail sowie Versandhauskataloge. Die Unterrichtungspflicht nach § 312c BGB wie auch das Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312d BGB gelten nur dann, wenn die Verträge durch einen Verbraucher geschlossen werden. Gemäß § 312d BGB hat der Verbraucher bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Dieses Widerrufsrecht gilt gemäß § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden. Ist der Kunde Verbraucher und handelt es sich um ein Fernabsatzgeschäft, kann er binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung des Widerrufsrechts, muss der Kunde die Weingut Heinrich Schönlaub GbR mittels schriftlicher Erklärung unter Angabe des Namens, der Anschrift, der Telefonnummer und über den Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Fristen sind gewahrt, soweit der Kunde die Mitteilung, den Vertrag zu widerrufen vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Weingut Heinrich Schönlaub GbR alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten - mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Weingut Heinrich Schönlaub GbR angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat -unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der Weingut Heinrich Schönlaub GbR eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Weingut Heinrich Schönlaub GbR dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die Weingut Heinrich Schönlaub GbR wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Die Weingut Heinrich Schönlaub GbR kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fallspätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er die Weingut Heinrich Schönlaub GbR über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht des Kunden ist ausgeschlossen bei Verträgen über Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, über Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird, über Waren die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, über alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können, und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, über Lieferung von Getränken, die von der Weingut Heinrich Schönlaub GbR im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden; Folglich siehe bitte das Widerrufsformular:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): – Bestellt am (*)/erhalten am (*): – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) -Datum (*) Unzutreffendes streichen Das ausgefüllte Widerrufsformular ist zu senden an: Weingut Heinrich Schönlaub GbR, Bergstraße 14, D-76889 Gleiszellen, Tel. +496343.8142 Fax: +496343.8141, Email: widerruf @ weingut-schoenlaub.de
8. Preise und Versand
Die angebotenen Preise der Waren verstehen sich als Bruttopreise in EURO und beinhalten bei Lieferungen im Inland sämtliche gesetzliche Steuern und Abgaben. Glas und Verpackung sind enthalten, ausdrücklich ausgenommen sind jedoch die speziellen Geschenkkartons und Holzkisten der Weingut Heinrich Schönlaub GbR. Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können zusätzliche Zölle und/oder Abgaben anfallen, einschließlich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben und allfälliger Verbrauchssteuern, die zu einer Änderung der angebotenen Bruttopreise führen können. Derartige Zölle und/oder Abgaben sind in der jeweiligen gesetzlichen Höhe vom Kunden zu tragen. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können darüber hinaus nur dann erfolgen, wenn der Lieferung keine gesetzlichen oder unverhältnismäßige logistischen Hindernisse entgegenstehen. Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten etc. angegebenen Preise sind -soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, stets unverbindlich. Für Nachbestellungen sind die Preise ebenfalls unverbindlich. Die Preise basieren auf den Kosten bis zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Kunden verändern, so ist die Weingut Heinrich Schönlaub GbR berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Die verbindlichen Preise werden im Onlineshop der Weingut Heinrich Schönlaub GbR nach korrekter Auswahl im Warenkorb angezeigt. Alle durch den Versand entstehenden Kosten trägt der Kunde. Der Versand der Waren erfolgt überwiegend durch den Paketdienst DHL. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Laufe des Bestellvorganges - unmittelbar vor dem Bestellabschluss - angezeigt und zum gesamten Rechnungsbetrag hinzugerechnet. Zusätzlich sind die Versandkosten unter dem Punkt Zahlungs- und Lieferbedingungen ausführlich angeführt. In allen Ländern in denen die Weingut Heinrich Schönlaub GbR keinen Lieferservice anbietet und sie mit Partner zusammenarbeitet, werden die Kunden von den jeweiligen Importeuren betreut. Adressen und Kontakte dazu können Sie bei uns anfragen. Die Lieferung erfolgt ab dem Standort der Weingut Heinrich Schönlaub GbR an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Falls die Weingut Heinrich Schönlaub GbR ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant der Weingut Heinrich Schönlaub GbR seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Weingut Heinrich Schönlaub GbR dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die Ware erst wieder nachproduziert werden muss, wird der Besteller sofort per Email oder Telefon benachrichtigt. Sollte die Lieferung an den Besteller nicht möglich sein, weil der Besteller zum Zeitpunkt der Paketübergabe nicht an der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, hinterlässt der Paketdienst an der Lieferadresse einen Paketschein mit der Information, zu welchem Zeitpunkt das Paket erneut zugestellt wird. Dies erfolgt im dreimaligen Versuch. Nach dem dritten Versuch wird das Paket an die Weingut Heinrich Schönlaub GbR zurückgesandt.
9. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss, spätestens bei Lieferung der Ware, fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist. Die Weingut Heinrich Schönlaub GbR behält sich das Eigentum an allen Waren bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor. Ist der Käufer mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so kann die Weingut Heinrich Schönlaub GbR die Erfüllung ihrer Verpflichtungen bis zum Eingang der rückständigen Zahlung oder sonstigen Leistungen aufschieben, eine dem Verzug des Kunden entsprechende, angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen, den ganzen oder noch offenen Kaufpreis sofort fällig stellen (Terminsverlust), dies gilt auch bei Vereinbarung einer Ratenzahlung mit dem Verbraucher oder bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Es werden außerdem Verzugszinsen in Höhe von 5 % veranschlagt. Darüber hinaus ist der Kunde, der mit seinen Zahlungen in Verzug gerät, insbesondere auch zum Ersatz der durch seine Säumigkeit verursachten vor- und außergerichtlichen Be- und Eintreibungskosten, insbesondere von Mahn- und Inkassospesen sowie von Kosten der anwaltlichen Vertretung, verpflichtet. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist verfallen außerdem gewährte Vergütungen (Rabatte, Abschläge u.a.) und werden in Rechnung gestellt.
10. Zahlung
- Mit Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens binnen 14 Tagen ab Warenanlieferung ohne Abzug zu bezahlen. Sie können mittels PayPal oder auf Rechnung bezahlen. Bei einer Erstbestellung auf Rechnung ist der Bestellwert auf einen max. Rechnungsbetrag von € 100,- begrenzt. Daneben gelten unsere internen Kreditrichtlinien.
- Der Versand der Bestellung erfolgt bereits ab einem Wert von € 500.- oder 120 Flaschen für Sie innerhalb Deutschlands (Festland) zu unseren Preisen im Onlineshop ohne Aufschlag.
11. Gewährleistung
Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Mitarbeiter der Weingut Heinrich Schönlaub GbR sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel der Weingut Heinrich Schönlaub GbR unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung. Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt. Geschmackliche Gründe, handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Design sowie altersgemäße Veränderungen von Geschmack, Farbe und Verpackung stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar. Die Weingut Heinrich Schönlaub GbR haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige und mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält. Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
12. Schadenersatz
Die Haftung der Weingut Heinrich Schönlaub GbR richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Punkten getroffenen Vereinbarungen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, sonstigen Vermögensschäden, insbesondere solche wegen positiver Vertragsverletzung, des Kunden oder Ersatz solcher Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind. Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit beruht. Das Vorliegen von Vorsatz bzw. krass grober Fahr-lässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Der Anspruch auf Schadenersatz endet in jedem Fall mit Ende der Gewährleistungsfrist und ist mit der Rechnungshöhe begrenzt. Für die Haftung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gelten die gleichen oben genannten Grundsätze.
13. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten zwischen den Vertragsteilen wird die Anwendung des deutschen Rechts unter Ausschluss von Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart. Zudem wird für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen der Weingut Heinrich Schönlaub GbR und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist das für den Standort der Weingut Heinrich Schönlaub GbR örtlich und sachlich zuständige Gericht.
14. Datenverarbeitung
Hierzu wird auf das ebenfalls auf dieser Homepage vorhandene Informationsblatt für Datenschutz verwiesen. www.weingut-schoenlaub.de/datenschutz
15. Veranstaltungen
Die Weingut Heinrich Schönlaub GbR veranstaltet im Rahmen des Geschäftsbetriebes nach gesonderter Ankündigungen Veranstaltungen und Events. Eine Teilnahme an einer solchen Veranstaltung bzw. Event kann nach Ticketbestellung erfolgen. Die Ticketbestellung ist verbindlich und kann hiervon nur nach Maßgabe der eingeschränkten gesetzlichen Bestimmungen zurückgetreten werden. Ticketbestellungen unterliegen nicht dem Fernabsatzgesetz, sodass das Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen ist.
16. Sonstiges
Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt. Die unwirksame bzw. undurchführbare Bestimmung ist vielmehr durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt. Das Abgehen von diesen AGB, sowie die darin enthaltenen Formerfordernisse bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen der Weingut Heinrich Schönlaub GbR und dem Kunden. Schriftliche Erklärungen gelten als zu gegangen, wenn sie an die zuletzt vom Kunden bekannt gegebene Anschrift übermittelt werden.
Gleiszellen, am 08.10.2019